«Beobachter» gewinnt Streit mit Thurgauer Baufirma«

Die Zeitschrift «Beobachter» (Axel Springer Schweiz) hat einen jahrelangen Rechtshandel mit einer Thurgauer Baufirma gewonnen.

Die Publikation darf 62 von 64 erhobenen Vorwürfen gegen das mittlerweile konkursite Unternehmen abdrucken. Dies steht im Urteil des Bezirksgerichts Arbon vom Dienstag, das im Dezember 2006 ein Publikationsverbot erlassen hatte. «Jetzt läuft noch eine Rekursfrist, aber ich gehe davon aus, dass sie wohl unbenützt verstreichen wird», sagte «Beobachter»-Gesamtleiter Balz Hosang am Dienstag. Und auch die restlichen beiden Punkte liessen sich noch anfechten, betonte er.

 

Der «Beobachter» hat seit dem Jahr 2004 verschiedentlich über das Bauunternehmen aus Egnach TG berichtet. Dieses war in die Schlagzeilen geraten, weil es Bauherren auf unfertigen und baulich mangelhaften Häusern hatte sitzen lassen. Gegen die Berichterstattung wehrte sich das Bauunternehmen mehrmals mit superprovisorischen Verfügungen. Am 9. Oktober 2006 verbot das Gericht die Publikation eines für den 12. Oktober geplanten Artikels. Dieser Entscheid wurde am 24. Januar 2008 bestätigt.

Die superprovisorische Verfügung wird nun mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

 

Zwar hat das Gericht dem «Beobachter» eine Entschädigung von 14 000 Franken zugesprochen - «aber ich gehe davon aus, dass diese Summe in der Konkursmasse untergehen wird», sagte Balz Hosang weiter. Falls die Rekursfrist unbenützt ablaufe, werde er sehen, ob und wie das Thema nochmals im Heft behandelt werden soll. «Wichtig ist vor allem, dass das Bezirksgericht, das anfänglich auf der Seite der Bauunternehmung gestanden hatte, jetzt bestätigt hat, dass wir sehr solide recherchiert haben», hob er hervor.

 

Super-Tempo beim Bezirksgericht i.S. "Superprovisorische Verfügung" - warten bis sich die Sache durch Konkurs von selbst erledigt...

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